OLG Frankfurt: Schadenersatz von 200 EUR bei Urheberrechtsverletzung angemessen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat kürzlich in einem Fall wegen Schadenersatz nach Urheberrechtsverletzung zu entscheiden. Hintergrund war dabei, dass der Beklagte in dem zur Entscheidung stehenden Fall einen aktuell in den Charts vertretenen Musiktitel über Tauschbörsen zum download anbot. Entgegen der Vorinstanz ist das OLG dabei über den zugesprochenen schadenersatz von 150,​00 EUR hinausgegangen und hat dem Urheberrechtsinhaber 200,​00 EUR zugesprochen. Auch diese Entscheidung zeigt, dass eine einheitliche Rechtsprechungslinie hier noch nicht gibt und auch die analog herangezogenen Lizenzgebühren keine sichere Grundlage schaffen. Darüber hinaus hat das OLG Frankfurt eine Deckelung der Abmahnkosten nach § 97a Abs. 2 UrhG abgelehnt. Denn wegen der weltweiten Veröffentlichung über das Internet bei Filesharing liegt nicht lediglich ein unerheblicher Rechtsverstoß vor. Begrüßenswert an dieser Entscheidung ist aber (wieder einmal), dass der Rechtsweg nicht erschöpft ist und eine Anfechtungsmöglichkeit gegeben ist. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Justiz hier positioniert. Bei Fragen, sprechen Sie uns an.